Serie Dosis, Öl und digtal auf Leinwand. bertold.de , Bertold Albrecht

Biopolitik als Herrschafts­­­praxis

Mit den epidemischen, viralen Geschehnissen in Wuhan, im Januar 2020 begann fast weltweit eine in der Menschheitsgeschichte einmalige Machtergreifung der herrschenden Klassen gegen die jeweiligen Bevölkerungen.

Biopolitik als Regierungspraxis

Die Regierungspraxis der“neuen Normalität“ lässt sich in Anlehnung an Foucault (La naissance de la Biopolitique) und Agamben (Homo sacer, Die souveräne Macht und das nackte Leben) Bio-Macht oder Biopolitik nennen. Man könnte diese Herrschaftsform eines politisch-dystopischen Grauens auch Krankheitspolitik, Hygieneobrigkeitsstaat, Gouvernantendiktatur, Paranoiaregime, Infektionskettentotalitarismus nennen.

Mit Biomacht (franz. Biopouvoir) und später Biopolitk beschrieb Foucault zunächst einmal Herrschaftstechniken, die „nicht auf den Einzelnen, sondern auf die gesamte Bevölkerung zielen“, Bevölkerung als „eine Gruppe, die nicht einfach nur aus vielen Menschen besteht, sondern aus Menschen, die von biologischen Prozessen und Gesetzen durchdrungen,beherrscht und gelenkt sind [und die] eine Geburtenrate, eine Alterskurve […], einen Gesundheitszustand.“ „Diese Macht ist dazu bestimmt, Kräfte hervorzubringen, wachsen (zu) lassen und zu ordnen, anstatt sie zu hemmen, zu beugen oder zu vernichten. […] und um die Bevölkerung als Produktionsmaschine zur Erzeugung von Reichtum, Gütern und weiteren Individuen [zu] nutzen. […] Statt die Grenzlinie zu ziehen, die die gehorsamen Untertanen von den Feinden des Souveräns scheidet, richtet sie [die Bio-Macht, d.V.] die Subjekte an der Norm aus, indem sie sie um diese herum anordnet. […] Eine Normalisierungsgesellschaft ist der historische Effekt einer auf das Leben gerichteten Machttechnologie.“

Während bei Foucault noch die Biomacht eher intrinsisch als Versprechen gebunden ist, die beherrschte Bevölkerung einem Schutz-, Fürsorge- und Normalisierungsprozeß zu unterziehen, brachte Agamben die Installation des Ausnahmezustands und die damit verbundenen terroristischen Zumutungen und Übergriffe des Staates in den Brennpunkt biopolitischen Handelns. Im auf die Spitze getriebenen biopolitischen Handeln der Staatsmächte ab 2020 werden Foucaults und Agambens Herrschaftsmodi noch mit einem dritten Nexus injeziert und gesteigert: Angst und Schuld. Zum einen der perpetuiert installierte Angsteffekt durch das krass überzeichnete virale Wirken des „Idealagenten“ Sars-Cov-2 als propagierter „Killervirus“ in nuce. Und zum anderen die in serieller Reihung behauptete und aufgezwungene Schuld- und Verantwortungsagenda im Zugriff auf jeden Einzelnen als potentieller Krankheitsüberträger, Ausscheider, Infektionsverdächtiger.

Jetzt bleibt von der Zumutung einer mehr oder minder in Watte gepackten Fürsorgediktatur nur noch die dystopische, rein negative Energie eines kontinuierlichen Schuldzusammenhangs der viralen Übertragung.

Die potentielle Krankheit und ihre damit verbundenen Überträger, Ausscheider, Infektionsverdächtige, mithin jede/r vom Kleinkind bis zum Greis, wurde in ein terroristisch, kleinkariertes Angst-, Schuld-, Verantwortungskorsett gezwungen. Es war erstaunlich und erschreckend, dass dieser Herrschaftsmodus als täglich gelebte Praxis und „neue Normalität“ innerhalb von wenigen Monaten des Jahres 2020 weltweit – mehr oder minder rigide– implementiert werden konnte, mit immer neuen, infamen, anmaßenden Hygieneverordnungen, die bis in den kleinsten Bereich der sozialen Lebenswelt und in die Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungszusammenhänge metastasierten. Der permanente Ausnahmezustand, der sich vom Infektionsgeschehen und seiner Letalität längst entkoppelt hatte, staatliche Nötigung und Übergriffigkeit, absurde Befehle installierten einen allgegenwärtigen relativ beliebig abrufbaren Lagermodus im öffentlichen Raum. Über allem lastete bleischwer eine flächendeckende Einschüchterung und offen angestrebte, bewusst herbeigeführte Rechtsunsicherheit. Die Mainzer Rechtsanwältin Jessica Hamed hatte Akten zu den Corona Notstandsmaßnahmen für eine Normenkontrollklage über den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof angefordert. Antwort des bayerischen Gesundheitsministeriums: „Solche Akten gibt es nicht.

Von Regierungsseite und in den angeschlossenen Konzern- und Regime-Medien wurde verlautbart, dass es kein Zurück gäbe aus dieser sogenannten „neuen Normalität“. Zu diesem Systemzusammenhang gehörten unfassbar dreiste Sätze des Politpersonals zum Beispiel von A. Merkel: „..man müsse die Zügel jetzt wieder anziehen“, die einer mittelalterlichen Herr-, Vieh- und Knechts- Symbolik entstammen und die von den Massenmedien geradezu ekelerregend, ohne jegliche Kritik, pervers masochistisch untertänigst verbreitet wurden. Auch Merkels dumm unwissenschaftliches, ja kriminelles Diktum, die Pandemie sei erst beendet, wenn ein Impfstoff gefunden sei, reiht sich ein in den neuen Totalitarismussprech der globalistischen Politinternationalen. Gegner und Kritiker dieser Ermächtigungspolitik wurden flächendeckend diffamiert und verleumdet ( mit den immer gleichen, stupiden Phrasen), nicht durch die Macht von Argumenten, sondern durch die der Repetition. Die Lüge kann noch so absurd sein, durch dauernde Wiederholung wird die Absurdidät zur erratischen Wirklichkeit.

Da der politische Sachverhalt selbst eigentlich nur noch nach kafkaesken Kriterien zu fassen war und Züge einer globalen, dystopischen Realsatire annahm, verschwamm mit zunehmender Gewohnheit einer gehorchenden Mehrheit in Alltags-, Behörden-, Klinik- und Arbeitsbezügen die Grenze zwischen Irrwitz und Wirklichkeit auf groteske Weise3.

Die Herrschaftspraxis der Biopolitik fand eine noch nie dagewesene Klimax, von Konzern- und Regierungsverlautbarungsmedien und multinalionalen NGOs befeuert und propagiert. Die Mainstreammedien, die weltweit nur 3-4 Nachrichtenagenturen anhängen, waren zu Werbeagenturen der Regierungen verkommen, die Manipulationsbegrifflichkeiten produzierten wie Alltagsmaske, AHA Regeln und anderen höllischen Unsinn.

Die neue Biopolitik greift direkt in die scheinbar natürlichsten,sozialen, psychologischen und biologischen Gewohnheitsstrukturen in ihrer jeweils aktuellen Normalverteilung ein. Foucault beschreibt, wie diese Mechanismen in der Entwicklung des Neoliberalismus schon stark einen zunehmenden Normalisierungs- und Gleichschaltungsdruck gesetzt hatten4. Dieser an sich nicht neue Prozess wurde durch die Corona Ermächtigungsverordnungen geradezu exponentiell beschleunigt und verwaltungstechnisch in jeglichen Systemzusammenhang transponiert. Zudem wurde anders als bei Foucault, der die Biopolitik eher als intrinsische, pro bono et normalitate- Regierungspraxis beschreibt, noch das Element des äußeren Feindes in Gestalt des Virus wirkmächtig einbezogen.

Die Hygieneverordnungen im Hier und Jetzt

Das im Gestenkanon des „symbolischen Tauschs“ (Baudrillard) über Jahrtausende gewachsene Nähe- und Abstandsverhalten im Alltag wird per Dekret paranoisch auf berührungslosen Mindestabstand befehligt. In D zum Beispiel auf 1,50 Meter, in F auf 1,00 Meter. Hier zeigt sich im Detail auf zynische Weise die ausführlichere Straflager Erfahrung auf deutscher Seite, denn 2 Personen können sich bei ausgestreckten Armen auf 1,50 Meter Distanz in der Regel gerade nicht mehr berühren, aber zum Beispiel gerade noch einen größeren Gegenstand weiter reichen. Die Gesichtsmimik als Grundkonstante menschlicher Kommunikation wird durch die entwürdigende Maskierung fast komplett unterbunden. Masken wurden im Lauf der Geschichte immer wieder als Symbol eingesetzt, um Herrschaftsverhältnisse auszudrücken, die Unterworfenen zu demütigen und ihre Entmündigung zur Schau zu stellen.

Waschzwangssäulen mit Desinfektionsmitteln, Abstandsmarkierungen, Bewegungsbahnen, Gruppenkontigentierung, Apartheitszonen werden flächendeckend im öffentlichen Raum installiert. Durch ein engmaschiges System behördlicher Hygienedekrete wird der Zugriff der politischen Klasse auf die entmündigte Bevölkerung von der Exekutive auf die Unternehmen, Institutionen und Behörden schließlich auf alle Bürger vom Baby bis zum Greis verlagert. Sie werden qua Dekret durch Behördenweisung zur Hilfspolizei, zur Lageraufsicht im öffentlichen Raum und zum potentiellen Denunzianten gemacht. Und gleichzeitig, falls sie die groteske Simulation dieses Machtspektakels einer perpetuierten Schuldkette nicht mitspielen, zu potentiellen Tätern am Tod anderer.

Die staatliche Nötigung und Übergriffigkeit auf die Körper wird dadurch in der Tiefe des sozialen Raums fein gerastert modularisiert und gehorsamstechnisch perfektioniert verteilt.

Der symbolische Tausch, als die zeichenhafte Matrix des Alltags der Lebewesen, die alles zusammen hält, wird nachhaltig unterbunden oder gravierenden Störungen unterworfen. Es entwickelte sich innerhalb von wenigen Monaten ein allgegenwärtiger, noch nie dagewesener, fast globaler, staatsterroristischer Nötigungszusammenhang. Eine Statistik für die Toten der weltweiten Zwangsmaßnahmen wird den Historikern überlassen sein.

Biopolitik, der Ausnahmezustand

Biopolitik als Herrschaftsmodus braucht, wenn sie sich aus einem verfassungsrechtlichen „Normalzustand“ heraus entwickeln soll, den Ausnahmezustand. Die Setzung des Ausnahmezustands bestimmt nach Carl Schmitt den wahren Souverän.5

Am 25. März 2020 wurde in Deutschland dieser Ausnahmezustand durch das Dekret eines eigens dafür geschaffenen Artikelgesetzes, welches „ein Infektionsgeschehen nationaler Tragweite“ feststellt, vom Bundestag beschlossen. Zunächst bis 31.03.2021. Die zentrale Begrifflichkeit des Artikelgesetzes – Infektionsgeschehen nationaler Tragweite – , die noch nicht einmal eine klar benannte, auf Obduktionen beruhende Letalitätsrate mit einbezieht, ist kein Legalbegriff und skandalös schwammig. Dieses Ermächtigungsgesetz war der Beginn eines Regimes der Bio- oder Krankheitspolitik. Nicht nur Artikel 1-20 des Grundgesetzes stehen ab diesem Zeitpunkt unter Vorbehalt des Infektionsschutzgesetzes.

Die Formulierung „Infektionsgeschehen nationaler Tragweite“ sollte vor dem Hintergrund gesehen werden, dass wir gewissermaßen in einer Virosphäre leben. In einem Meereswassertropfen finden sich 10 Millionen Viren. „Innerhalb der atmosphärischen Grenzschicht – sie umfasst die untersten 1,5 bis 2 Kilometer der Atmosphäre – „regnen“ pro Tag und Quadratmeter 800 Millionen Viren herab…“ (6)

Die 3. Gewalt versagte, versagt. Es zeigt sich, dass auch die Gerichte zumindest in D auf Regierungslinie agieren. Richter und Anwälte, die regierungskritische Urteile fällten oder gegen die Corona Zwangsmaßnahmen Mandate übernahmen oder Initiative ergriffen, wurden mittels Hausdurchsuchungen und anderen Einschüchterungsmethoden unter Druck gesetzt. Das deutsche Verfassungsgericht ist bezüglich der installierten Corona Ermächtigung ein Totalausfall.

Die globalisierte Machtergreifung

Dass ähnliche Ermächtigungen und Usurpationen hin zu Hygienediktaturen fast weltweit statt fanden und das gesamte Politarsenal die Gunst der Stunde nutzte, um Myriaden von ungelösten Problemfeldern unter dieses neue Paradigma zu setzen und ein paranoides System aus Angst, Schuld, Vereinzelung, Einschüchterung, sozialen und psychologischen Verfalls zu installieren, ist in der Geschichte der Menschheit bislang in dieser Weise einmalig.

Die Gewinner dieses Prozesses lassen sich an den Börsenkursen ablesen: die Großkonzerne der Informationstechnologie, seit Beginn der Injektionskampagnen Big Pharma und die Biotechnologiebranche.

Der damalige Bundestagspräsident Schäuble bezeichnete am 21.08.2020 die Coronakrise als „große Chance für die EU: Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.“

Die sogenannte „neue Normalität“, die als hybrid-kriegerischer Akt gegen die Bevölkerungen installiert wurde, deckt sich in großen Teilen mit dem Narrativ der 4. industriellen Revolution (The great reset) des WEF (World Economic Forum). In diesen Diskurs ist ein pseudogrüner, scheinbar nachhaltiger Impetus und eine simulierte Vereinnahmungs- und Beteiligungsrhetorik eingebaut, die große Teile der FFF Generation und andere Umwelt- und Klimaangst- Bewegte mitsamt der universitären Lifestyle- Linken mit in die Reihen der Stakeholder, Finanzoligarchen und progressiven Neoliberalen integriert. Die Pseudolinken dackeln auf diese Weise als korrekt maskierte, gendergewickelte Kulturrevolutionssoldaten mit Opas „Mad Max“ Genen vor dem Space shuttle der Davoser Oligarchie. Schwab, Soros und Co. lachen sich einen Stakeholder über die Naivität der Enkel und Urenkel der klassischen Linken. Dieser Vereinnahmungs- und Selbsttäuschungsprozess ist nicht neu, vielleicht hat sich nur die Dreistigkeit und die Komik auf allen Seiten gesteigert. Das kuriose Drama der Linken hatte schon Jean Baudrillard in seinem 1985 erschienenen Buch „Die göttliche Linke“ (La Gauche divine) beschrieben.

Düsterer Horizont, winzige Hoffnungsschimmer

Es bedarf großer Hoffnung und viel Mut, Selbstbestimmung und Elan, um sich aus den Protestbewegungen der Bevölkerungen heraus vom Angstkorsett, der Übergriffigkeit und dem Terror der Regierungen zu befreien, um neue basisdemokratische, subsidiär angelegte Politsysteme jenseits des parlamentarisch-repräsentativen Raums zu etablieren. Die kritischen Massen in den verschiedenen Staaten sind noch nicht erreicht. Von Bürgerrechts- und Demokratiebewegungen wie Querdenker, nichtohneuns in Deutschland, Solaris in Frankreich, auch der Maßnahmenpolitik in Schweden und Florida geht ein erster Hoffnungsschimmer aus. Ab September 2020 findet sich vor allem in Frankreich, auch in Deutschland, Österreich, Italien, Spanien, Tschechei, Großbritannien zunehmender Widerstand gegen die Corona Notstandsmaßnahmen. Seit der von Macron erzwungenen Einführung des „Pass sanitaire“ sind ab August 2021 in Frankreich Millionen Bürger auf der Straße. Die französische Demokratiebewegung hat mittlerweile in jedem Department Solaris Zellen aufgebaut, mögliche Widerstandszonen der Zukunft.

Die große Frage im Jahr 2021 und später: wie können die Demokratiebewegungen auf der Straße in politische Verfahren transformiert werden, die die globalistischen Kräfte von den Schalthebeln der Macht entfernt, ohne dass es zu Gewaltexzessen und „heißen“ Bürgerkriegen kommt. Die kalten Maßnahmenkaskaden der „Großen Transformation“ der globalistischen, das heißt von der Agenda 2030 „inspirierten“, Regierungen gegen ihre Bevölkerungen sind seit März 2020 im Gange. Immer gesetzt durch Angstzentren, zunächst auf molekularer Stufe das Virus, dann im Großzusammenhang das Klima, sowie der ewig Andere, als Verkörperung des Bösen. Weltgeschichtlich ist dieser Top-down Zugriff in dieser Vernetzungstiefe neu. Immer wenn die Geschichte in ihrem Sturm gen Zukunft Fehler auf Fehler türmt, bedarf es derer, die wie werdende Engel nicht nur dem schwindend-schwindelnden Zeitpfeil folgend nach vorne, sondern auch zurück, zur Seite, nach unten, nach oben, schließlich kugelperspektivisch und zum Ende hin nach innen blicken. Dies hoffentlich ohne den panoptischen Überwachungsblick (7), wie er von Foucault beschrieben wurde.

Auf jeden Fall sind wir am Anfang dieses dritten Jahrtausends Zeugen eine gewaltigen Paradigmenwechsels, wir sind nicht nur Zeugen, wir sind mitten drin.


1 Die wenigen Ausnahmen, wie zum Beispiel Schweden, bedürften einer gesonderten Analyse, um das Ausmaß der verheerenden Machtergreifungen in den anderen Staaten weltweit besser beurteilen und vergleichen zu können.

2 Das epidemische Geschehen, egal ob Lockdown oder nicht, nimmt immer einen Glockenform ähnlichen Verlauf an. Darauf haben z.B. Didier Raoult (F) oder Dr. Wodarg (D) und andere schon im März 2020 hingewiesen.

3 Nur einige Beispiele: Im September 2020 wurde von Schülern einer 3. Grundschulklasse in München verlangt, ein Geburtstagsständchen nur zu summen. Geburtstagskerzen durften nicht ausgeblasen werden. Die Grundschulkinder hatten neben Maskenzwang auf dem Pausenhof unter Strafandrohung 1,50 m Abstand zu halten. Es wurde den Grundschulkinder untersagt, sich etwas untereinander auszuleihen. Strengstens untersagt war, Speisen weiterzugeben. In einer Freiburger Uniklinik hatten die Besucher der ehemals öffentlich zugänglichen Mensa einzeln mit Mundschutz am Tisch zu sitzen und wirklich nur während der Nahrungsaufnahme den Mundschutz abzunehmen und diesen in eine Plastikschale zu legen, dies alles ärmellos und ohne Schmuck. In einem Freiburger Schwimmbad durfte nur mit Mundschutz geduscht werden. Auf der Schwimmbahn, die strikt eingehalten werden musste, durfte nicht überholt werden. Beispiele wie diese breiteten sich im Land wie eine Seuche aus und vergifteten das soziale Leben flächendeckend. Dies alles, als das virale Geschehen schon fast völlig beendet war.

4„Statt die Grenzlinie zu ziehen, die die gehorsamen Untertanen von den Feinden des Souveräns scheidet, richtet sie [die Bio-Macht, d.V.] die Subjekte an der Norm aus, indem sie sie um diese herum anordnet. (…) Eine Normalisierungsgesellschaft ist der historische Effekt einer auf das Leben gerichteten Machttechnologie.“ Foucault

5 Formaljuristisch wäre der Souverän nach der deutschen Verfassung das Volk oder die Bevölkerung. Dies gehört wohl zu den kardinalen Nichterfüllungstatbeständen der politischen Praxis und der damit verbundenen Grundgesetzwirklichkeit seit Bestehen der Bundesrepublik. Denn die im Parlament vertretenen Repräsentanten repräsentieren nur noch ihr Parteisoldatentum, aber nicht die Interessen von Bevölkerungsgruppen. Die Repräsentativität der Parlamentsdemokratie krankt von Anbeginn an der Krise der Repräsentation, deren Auflösung schon Baudrillard in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts beschrieben hatte. (Jean Baudrillard, Die göttliche Linke)

6 So viele Viren prasseln dauernd auf uns ein. Daniel Lingenhöhl, Spektrum der Wissenschaft

7 https://de.wikipedia.org/wiki/Panoptismus

[Bildquelle: Paris attaque, Serie Dosis, Mixed media, Öl auf Leinwand, 160 x 120 cm, Bertold Albrecht]