Mit den epidemischen, viralen Geschehnissen in Wuhan, im Januar 2020 begann fast weltweit eine in der Menschheitsgeschichte einmalige Machtergreifung der herrschenden Klassen gegen die jeweiligen Bevölkerungen. Zwar wurden fast alle Zwangsmaßnahmen Anfang 2023 beendet, aber fast alle Gesetzesänderungen des Infektionsschutzgesetzes, eine deutliche Überbordung digitalisierter Prozesse und eine Politik neuer Angstsetzungen (Klima, Ukrainekrieg) blieb bestehen. Für die Zukunft bleibt die Drohung biopolitischer Zwangsmaßnahmen am Horizont.
Biopolitische Maßnahmen
Die Regierungspraxis der“neuen Normalität“ lässt sich in Anlehnung an Foucault (La naissance de la Biopolitique) und Agamben (Homo sacer, Die souveräne Macht und das nackte Leben) Bio-Macht oder Biopolitik nennen. Man könnte diese Herrschaftsform eines politisch-dystopischen Grauens auch Krankheitspolitik, Hygieneobrigkeitsstaat, Gouvernantendiktatur, Paranoiaregime, Infektionskettentotalitarismus nennen.
Mit Biomacht (franz. Biopouvoir) und später Biopolitk beschrieb Foucault zunächst einmal Herrschaftstechniken, die „nicht auf den Einzelnen, sondern auf die gesamte Bevölkerung zielen“, Bevölkerung als „eine Gruppe, die nicht einfach nur aus vielen Menschen besteht, sondern aus Menschen, die von biologischen Prozessen und Gesetzen durchdrungen,beherrscht und gelenkt sind [und die] eine Geburtenrate, eine Alterskurve […], einen Gesundheitszustand.“ „Diese Macht ist dazu bestimmt, Kräfte hervorzubringen, wachsen (zu) lassen und zu ordnen, anstatt sie zu hemmen, zu beugen oder zu vernichten. […] und um die Bevölkerung als Produktionsmaschine zur Erzeugung von Reichtum, Gütern und weiteren Individuen [zu] nutzen. […] Statt die Grenzlinie zu ziehen, die die gehorsamen Untertanen von den Feinden des Souveräns scheidet, richtet sie [die Bio-Macht, d.V.] die Subjekte an der Norm aus, indem sie sie um diese herum anordnet. […] Eine Normalisierungsgesellschaft ist der historische Effekt einer auf das Leben gerichteten Machttechnologie.“
Während bei Foucault noch die Biomacht eher intrinsisch als Versprechen gebunden ist, die beherrschte Bevölkerung einem Schutz-, Fürsorge- und Normalisierungsprozeß zu unterziehen, brachte Agamben die Installation des Ausnahmezustands und die damit verbundenen terroristischen Zumutungen und Übergriffe des Staates in den Brennpunkt biopolitischen Handelns. Im auf die Spitze getriebenen biopolitischen Handeln der Staatsmächte ab 2020 wurden Foucaults und Agambens Herrschaftsmodi noch mit zwei weiteren Machtzugriffen injiziert und gesteigert: Angst und Schuld. Zum einen der perpetuiert installierte Angsteffekt durch das krass überzeichnete virale Wirken des „Idealagenten“ Sars-Cov-2 als propagierter Killervirus in nuce. Und zum anderen die in serieller Reihung behauptete und aufgezwungene Schuld- und Verantwortungsagenda im Zugriff auf jeden Einzelnen als potentieller Krankheitsüberträger, Ausscheider, Infektionsverdächtiger.
Jetzt blieb von der Zumutung einer mehr oder minder in Watte gepackten Fürsorgediktatur nur noch die dystopische, rein negative Energie eines kontinuierlichen Schuldzusammenhangs der viralen Übertragung.
Die potentielle Krankheit und ihre damit verbundenen Überträger, Ausscheider, Infektionsverdächtige, mithin jeder vom Kleinkind bis zum Greis, wurde in ein terroristisch, kleinkariertes Angst-, Schuld-, Verantwortungskorsett gezwungen. Es war erstaunlich und erschreckend, dass dieser Herrschaftsmodus als täglich gelebte Praxis und „neue Normalität“ innerhalb von wenigen Monaten des Jahres 2020 weltweit – mehr oder minder rigide– implementiert werden konnte, mit immer neuen, infamen, anmaßenden Hygieneverordnungen, die bis in den kleinsten Bereich der sozialen Lebenswelt und in die Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungszusammenhänge metastasierten. Der permanente Ausnahmezustand, der sich vom Infektionsgeschehen und seiner Letalität längst entkoppelt hatte, staatliche Nötigung und Übergriffigkeit, absurde Befehle installierten einen allgegenwärtigen relativ beliebig abrufbaren Lagermodus im öffentlichen Raum. Über allem lastete bleischwer eine flächendeckende Einschüchterung und offen angestrebte, bewusst herbeigeführte Rechtsunsicherheit.
Von Regierungsseite und in den angeschlossenen Konzern- und Regime-Medien wurde verlautbart, dass es kein Zurück gäbe aus dieser sogenannten „neuen Normalität“. Zu diesem Systemzusammenhang gehörten unfassbar dreiste Sätze des Politpersonals zum Beispiel von A. Merkel: „..man müsse die Zügel jetzt wieder anziehen“, die einer mittelalterlichen Herr-, Vieh- und Knechts- Symbolik entstammen und die von den Massenmedien geradezu ekelerregend, ohne jegliche Kritik, pervers masochistisch untertänigst verbreitet wurden. Auch Merkels dumm unwissenschaftliches, ja kriminelles Diktum, die Pandemie sei erst beendet, wenn ein Impfstoff gefunden sei, reihte sich ein in den Totalitarismussprech der globalistischen Politinternationalen. Gegner und Kritiker dieser Ermächtigungspolitik wurden flächendeckend diffamiert und verleumdet.
Da der politische Sachverhalt selbst eigentlich nur noch nach kafkaesken Kriterien zu fassen war und Züge einer globalen, dystopischen Realsatire annahm, verschwamm mit zunehmender Gewohnheit einer gehorchenden Mehrheit in Alltags-, Behörden-, Klinik- und Arbeitsbezügen die Grenze zwischen Irrwitz und Wirklichkeit auf groteske Weise3.
Die Herrschaftspraxis der Biopolitik fand eine noch nie dagewesene Klimax, von Konzern- und Regierungsverlautbarungsmedien und multinalionalen NGOs befeuert und propagiert. Die Mainstreammedien, die weltweit nur 3-4 Nachrichtenagenturen anhängen, waren zu Werbeagenturen der Regierungen verkommen, die Manipulationsbegrifflichkeiten produzierten wie Alltagsmaske, AHA Regeln und anderen aberwitzigen Unsinn.
Die neue Biopolitik griff direkt in die sozialen, psychologischen und biologischen Gewohnheitsstrukturen ein. Foucault beschrieb, wie diese Mechanismen in der Entwicklung des Neoliberalismus schon stark einen zunehmenden Normalisierungs- und Gleichschaltungsdruck gesetzt hatten4. Dieser an sich nicht neue Prozess wurde durch die Corona Ermächtigungsverordnungen geradezu exponentiell beschleunigt und verwaltungstechnisch in jeglichen Systemzusammenhang transponiert. Zudem wurde anders als bei Foucault, der die Biopolitik eher als intrinsische, pro bono et normalitate- Regierungspraxis beschrieb, noch das Element des äußeren Feindes in Gestalt des Virus wirkmächtig einbezogen.
Die Hygieneverordnungen im Hier und Jetzt
Das im Gestenkanon des „symbolischen Tauschs“ (Baudrillard) über Jahrtausende gewachsene Nähe- und Abstandsverhalten im Alltag wurde per Dekret paranoisch auf berührungslosen Mindestabstand befehligt. In D zum Beispiel auf 1,50 Meter, in F auf 1,00 Meter. Hier zeigte sich im Detail auf zynische Weise die ausführlichere Straflager Erfahrung auf deutscher Seite, denn 2 Personen können sich bei ausgestreckten Armen auf 1,50 Meter Distanz in der Regel nicht mehr berühren, aber zum Beispiel gerade noch einen größeren Gegenstand weiter reichen. Die Gesichtsmimik als Grundkonstante menschlicher Kommunikation wurde durch die entwürdigende Maskierung fast komplett unterbunden. Masken wurden im Lauf der Geschichte immer wieder als Symbol eingesetzt, um Herrschaftsverhältnisse auszudrücken, die Unterworfenen zu demütigen und ihre Entmündigung zur Schau zu stellen.
Waschzwangssäulen mit Desinfektionsmitteln, Abstandsmarkierungen, Bewegungsbahnen, Gruppenkontigentierung, Apartheitszonen wurden flächendeckend im öffentlichen Raum installiert. Durch ein engmaschiges System behördlicher Hygienedekrete wurde der Zugriff der politischen Klasse auf die entmündigte Bevölkerung von der Exekutive auf die Unternehmen, Institutionen und Behörden schließlich auf alle Bürger vom Baby bis zum Greis verlagert. Jeder einzelne wurde durch Behördenweisung zur Hilfspolizei, zur Lageraufsicht im öffentlichen Raum und zum potentiellen Denunzianten. Und gleichzeitig, falls jemand die groteske Simulation dieses Machtspektakels einer perpetuierten Schuldkette nicht mitspielte, zum potentiellen Täter am Tod anderer.
Der symbolische Tausch als die zeichenhafte Matrix des Alltags der Lebewesen, die alles zusammen hält, wurde nachhaltig unterbunden oder gravierenden Störungen unterworfen. Es entwickelte sich innerhalb von wenigen Monaten ein allgegenwärtiger, noch nie dagewesener, fast globaler, staatsterroristischer Nötigungszusammenhang. Eine Statistik für die Toten der weltweiten Zwangsmaßnahmen wird den Historikern überlassen sein.
Biopolitik, der Ausnahmezustand
Biopolitik als Herrschaftsmodus braucht, wenn sie sich aus einem verfassungsrechtlichen „Normalzustand“ heraus entwickeln soll, den Ausnahmezustand. Die Setzung des Ausnahmezustands bestimmt nach Carl Schmitt den wahren Souverän.5
Am 25. März 2020 wurde in Deutschland dieser Ausnahmezustand durch das Dekret eines eigens dafür geschaffenen Artikelgesetzes, welches „ein Infektionsgeschehen nationaler Tragweite“ feststellt, vom Bundestag beschlossen. Zunächst bis 31.03.2021. Die zentrale Begrifflichkeit des Artikelgesetzes – Infektionsgeschehen nationaler Tragweite – , die noch nicht einmal eine klar benannte, auf Obduktionen beruhende Letalitätsrate mit einbezieht, ist kein Legalbegriff und skandalös schwammig. Dieses Ermächtigungsgesetz war der Beginn eines Regimes der Bio- oder Krankheitspolitik. Nicht nur Artikel 1-20 des Grundgesetzes stehen ab diesem Zeitpunkt unter Vorbehalt des Infektionsschutzgesetzes.
Die Formulierung „Infektionsgeschehen nationaler Tragweite“ sollte vor dem Hintergrund gesehen werden, dass wir gewissermaßen in einer Virosphäre leben. In einem Meereswassertropfen finden sich 10 Millionen Viren. „Innerhalb der atmosphärischen Grenzschicht – sie umfasst die untersten 1,5 bis 2 Kilometer der Atmosphäre – „regnen“ pro Tag und Quadratmeter 800 Millionen Viren herab…“ (6)
Es zeigte sich, dass auch die Gerichte zumindest in D auf Regierungslinie agierten. Richter und Anwälte, die regierungskritische Urteile fällten oder gegen die Corona Zwangsmaßnahmen Mandate übernahmen, wurden mittels Hausdurchsuchungen und anderen Einschüchterungsmethoden unter Druck gesetzt. Das deutsche Verfassungsgericht war bezüglich der installierten Corona Ermächtigung ein Totalausfall.
Die globalisierte Machtergreifung
Dass ähnliche Ermächtigungen und Usurpationen hin zu Hygienediktaturen fast weltweit statt fanden und das gesamte Politarsenal die Gunst der Stunde nutzte, um Myriaden von ungelösten Problemfeldern unter dieses neue Paradigma zu setzen und ein paranoides System aus Angst, Schuld, Vereinzelung, Einschüchterung, sozialen und psychologischen Verfalls zu installieren, ist in der Geschichte der Menschheit bislang in dieser Weise einmalig.
Die Gewinner dieses Prozesses ließen sich an den Börsenkursen ablesen: die Großkonzerne der Informationstechnologie und seit Beginn der Injektionskampagnen Big-Pharma und die Biotechnologiebranche.
Der damalige Bundestagspräsident Schäuble bezeichnete am 21.08.2020 die Coronakrise als „große Chance für die EU: Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.“
Die sogenannte „neue Normalität“, die als hybrid-kriegerischer Akt gegen die Bevölkerungen installiert wurde, deckt sich in großen Teilen mit dem Narrativ der 4. industriellen Revolution (The great reset) des WEF (World Economic Forum). In diesen Diskurs ist ein pseudogrüner, scheinbar nachhaltiger Impetus und eine simulierte Vereinnahmungs- und Beteiligungsrhetorik eingebaut, die große Teile der FFF Generation und andere Umwelt- und Klimaangst- Bewegte mitsamt der universitären Lifestyle- Linken mit in die Reihen der Stakeholder, Finanzoligarchen und progressiven Neoliberalen integriert. Schwab, Soros und Co. lachen sich einen Stakeholder über die Naivität der Enkel und Urenkel der klassischen Linken. Dieser Vereinnahmungs- und Selbsttäuschungsprozess ist nicht neu, vielleicht hat sich nur die Dreistigkeit und die Komik auf allen Seiten gesteigert. Das kuriose Drama der Linken hatte schon Jean Baudrillard in seinem 1985 erschienenen Buch „Die göttliche Linke“ (La Gauche divine) beschrieben.
Düsterer Horizont, winzige Hoffnungsschimmer
Die kalten Maßnahmenkaskaden der „Großen Transformation“ der globalistischen -das heißt von der Agenda 2030 „inspirierten“- Regierungen gegen ihre Bevölkerungen sind seit März 2020 radikalisiert im Gange. Immer gesetzt durch Angstzentren, zunächst auf molekularer Stufe das Virus, dann im Großzusammenhang das Klima, sowie nach Beginn des Ukraine Krieges der ewig Andere, als Verkörperung des Bösen und hemmungslose Kriegstreiberei. Weltgeschichtlich ist dieser Top-down Zugriff in dieser Vernetzungstiefe neu.
Immer wenn die Geschichte in ihrem Sturm gen Zukunft Fehler auf Fehler türmt, bedarf es derer, die wie werdende Engel nicht nur dem schwindend-schwindelnden Zeitpfeil folgend nach vorne, sondern auch zurück, zur Seite, nach unten, nach oben, schließlich kugelperspektivisch und zum Ende hin nach innen blicken. Dies hoffentlich ohne den panoptischen Überwachungsblick (7), wie er von Foucault beschrieben wurde.
Auf jeden Fall sind wir am Anfang dieses dritten Jahrtausends Zeugen eine gewaltigen Paradigmenwechsels, wir sind nicht nur Zeugen, wir sind mitten drin.
1 Die wenigen Ausnahmen, wie zum Beispiel Schweden, bedürften einer gesonderten Analyse, um das Ausmaß der verheerenden Machtergreifungen in den anderen Staaten weltweit besser beurteilen und vergleichen zu können.
2 Das epidemische Geschehen, egal ob Lockdown oder nicht, nimmt immer einen Glockenform ähnlichen Verlauf an. Darauf haben z.B. Didier Raoult (F) oder Dr. Wodarg (D) und andere schon im März 2020 hingewiesen.
3 Nur einige Beispiele: Im September 2020 wurde von Schülern einer 3. Grundschulklasse in München verlangt, ein Geburtstagsständchen nur zu summen. Geburtstagskerzen durften nicht ausgeblasen werden. Die Grundschulkinder hatten neben Maskenzwang auf dem Pausenhof unter Strafandrohung 1,50 m Abstand zu halten. Es wurde den Grundschulkinder untersagt, sich etwas untereinander auszuleihen. Strengstens untersagt war, Speisen weiterzugeben. In einer Freiburger Uniklinik hatten die Besucher der ehemals öffentlich zugänglichen Mensa einzeln mit Mundschutz am Tisch zu sitzen und wirklich nur während der Nahrungsaufnahme den Mundschutz abzunehmen und diesen in eine Plastikschale zu legen, dies alles ärmellos und ohne Schmuck. In einem Freiburger Schwimmbad durfte nur mit Mundschutz geduscht werden. Auf der Schwimmbahn, die strikt eingehalten werden musste, durfte nicht überholt werden. Beispiele wie diese breiteten sich im Land wie eine Seuche aus und vergifteten das soziale Leben flächendeckend. Dies alles, als das virale Geschehen schon fast völlig beendet war.
4„Statt die Grenzlinie zu ziehen, die die gehorsamen Untertanen von den Feinden des Souveräns scheidet, richtet sie [die Bio-Macht, d.V.] die Subjekte an der Norm aus, indem sie sie um diese herum anordnet. (…) Eine Normalisierungsgesellschaft ist der historische Effekt einer auf das Leben gerichteten Machttechnologie.“ Foucault
5 Formaljuristisch wäre der Souverän nach der deutschen Verfassung das Volk oder die Bevölkerung. Dies gehört wohl zu den kardinalen Nichterfüllungstatbeständen der politischen Praxis und der damit verbundenen Grundgesetzwirklichkeit seit Bestehen der Bundesrepublik. Denn die im Parlament vertretenen Repräsentanten repräsentieren nur noch ihr Parteisoldatentum, aber nicht die Interessen von Bevölkerungsgruppen. Die Repräsentativität der Parlamentsdemokratie krankt von Anbeginn an der Krise der Repräsentation, deren Auflösung schon Baudrillard in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts beschrieben hatte. (Jean Baudrillard, Die göttliche Linke)
6 So viele Viren prasseln dauernd auf uns ein. Daniel Lingenhöhl, Spektrum der Wissenschaft
7 https://de.wikipedia.org/wiki/Panoptismus
[Bildquelle: Paris attaque, Serie Dosis, Mixed media, Öl auf Leinwand, 160 x 120 cm, Bertold Albrecht]